Auf dieser Seite finden Sie alle aktuellen Rechtsvorschriften, die von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Braunfels zur Regelung örtlicher Angelegenheiten beschlossen wurden.

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Hauptsatzung
Gemeindeorgane
Haushalt, Finanzen und Steuern
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
Einrichtungen der Jugendhilfe
Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
Öffentliche Einrichtungen
Wirtschaftliche Unternehmen

 

Sammlung der Rechtsvorschriften
der Stadt Braunfels

Hauptsatzung

Hauptsatzung der Stadt Braunfels
Hauptsatzung (Stand: 30.11.2001)
Artikel-Satzung zur Einführung des EuroPDF-Online-Format

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Gemeindeorgane

Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse
Entschädigungssatzung der Stadt Braunfels
(Stand: 01.07.2001)
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Haushalt, Finanzen und Steuern

Haushalt
Haushaltssatzung 2001PDF-Online-Format

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Nachtragshaushaltssatzung 2001

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Haushaltssatzung 2000
Nachtragshaushaltssatzung 2000

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Haushaltssatzung 1999

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I. Nachtragshaushaltssatzung 1999

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II. Nachtragshaushaltssatzung 1999

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Steuern
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Braunfels - Hundesteuersatzung -
Spielapparatesteuersatzung

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Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Brandschutz
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunfels
Ordnung für die Jugendfeuerwehren der Stadt BraunfelsPDF-Online-Format

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Gewerbewesen
Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen im Taxenverkehr in Braunfels (Stand: 01.01.2002)PDF-Online-Format

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Marktwesen
Satzung zur Durchführung von Märkten in der Stadt Braunfels -Marktordnung- (Stand: 01.01.2002)
Gefahrenabwehrverordnungen
Gefahrenabwehrverordnung über die Sicherheit und Ordnung im Kurpark der Stadt Braunfels (Braunfelser Kurparkverordnung)

Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

Naturschutz und Landschaftspflege
Baumschutzsatzung der Stadt Braunfels
Richtlinien der Stadt Braunfels über die Gewährung von Zuschüssen für Entsiegelungsmaßnahmen auf überwiegend nichtgewerblich genutzten Grundstücken (Stand: 09.11.2001)PDF-Online-Format

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Richtlinien der Stadt Braunfels zur Förderung von Anlagen zur Nutzung von Sonnenenergie (Stand: 09.11.2001) PDF-Online-Format

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Einrichtungen der Jugendhilfe

Kindergärten, Kindertagesstätten und Kinderhort
Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Braunfels über die Benutzung der Kindertagesstätte und der Kindergärten der Stadt Braunfels
VI. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten und der Kindergärten der Stadt Braunfels (Stand: 01.08.2001)PDF-Online-Format

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VI. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung des Kinderhortes der Stadt Braunfels (Stand: 01.08.2001)PDF-Online-Format

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Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten und der Kindergärten der Stadt Braunfels (Stand: 01.08.2001)PDF-Online-Format

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Satzung über die Benutzung des Kinderhortes der Stadt Braunfels (Stand: 01.08.2001)PDF-Online-Format

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Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
Gemeindestraßen
Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und die Ablösung der Stellplätze - Stellplatz- und Ablösesatzung -
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Braunfels - (Straßenreinigungssatzung - StrRS) (Stand: 01.01.2002)PDF-Online-Format

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Städteplanung, Vermessung, Bauordnung
I. Nachtragssatzung zur TeilungssatzungPDF-Online-Format

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Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB (Stand: 01.01.2002)PDF-Online-Format

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Öffentliche Einrichtungen

Abfallbeseitigung
Benutzungs- und Gebührenordnung für den Schredderplatz Philippstein
Bestattungswesen
Friedhofsordnung der Stadt Braunfels
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Braunfels
Bürgerhäuser und Mehrzweckhallen
Allgemeine Vertragsbedingungen
für die Überlassung von Räumen in den
Mehrzweckhallen Altenkirchen, Bonbaden, Philippstein, Tiefenbach und im Dorfgemeinschaftshaus Neukirchen
Benutzungstarif
für die Mehrzweckhallen in
Altenkirchen, Bonbaden, Philippstein, Tiefenbach und das Dorfgemeinschaftshaus Neukirchen
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Hausordnung
für die Mehrzweckhallen in
Altenkirchen, Bonbaden, Philippstein, Tiefenbach und das Dorfgemeinschaftshaus Neukirchen
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Fremdenverkehr
Satzung der Stadt Braunfels über die Erhebung eines Kurbeitrages - Kurbeitragssatzung -

Wirtschaftliche Unternehmen

Stadtwerke Braunfels
Eigenbetriebssatzung der Stadt Braunfels für die Stadtwerke Braunfels (Stand: 01.01.2002)
Erschließung
Erschließungsbeitragssatzung (EBS)
Ver- und Entsorgung
Entwässerungssatzung (EWS)
I. Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) - (Stand: 01.01.2002)PDF-Online-Format

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Stand: 10.12.2001
© by Magistrat der
Stadt Braunfels
 

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